HazyLand/MeckinsBerger

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Dies ist eine leicht editierte Kopie des entsprechenden Abschnitts von der /EroeffnungsFeier -Seite, die einfach zu unübersichtlich geworden ist, und so ist es auch viel leichter zu verlinken. Denk' ich mir so.

Leicht editiert heiß, ich habe den Text so angeglichen, dass jetzt Martina das Interview führt. Am Interviewtext selber habe ich nichts geändert. Vorher habe ich die Version mit Holger gespeichert, damt wir's, wenn wir wollen, leicht wieder zurücknehmen können. Oh, und natürölich der Name. Is ja klar.

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MK: Das ist gut zu hören. Ich würde ungern am Montag früh aufstehen, um dann selber keine Aktie abzukriegen, haha. Meine Damen und Herren, Sie sehen, die Zukunft Hazylands ist voller Erwartungen. Doch blicken wir gemeinsam zurück in die Vorgeschichte Hazylands, in das Bremen der vergangenen Jahre. Eine Stadt, die geprägt war von einer sensationellen Dynamik der Entwicklung von Entwicklungspotentialen. Eine Stadt, die dabei ungeheure kreative Kräfte mobilisiert hat. Die mit dem Space Park ein und dieselbe Investitionsruine gleich drei mal an verschiedene Investoren verkauft hat und bereits früh der absterbenden Kultursparte der Städtemusicals einen Altersruhesitz gegeben hat. Eine aufregende Zeit, immer wieder begleitet, und ich darf sagen, kritisch begleitet, von städtischen Institutionen und freien Wirtschaftsexperten. Neben mir steht jetzt Dr. Ronald Meckinsberger von der Hazyland-Universität. Dr. Meckinsberger, der Schritt vom kleinsten Bundesland zur ersten Corporate City Nordwestdeutschlands wurde bekanntlich durch die Finanzpolitik des Bundes begünstigt. Wie kam es dazu?

Meckinsberger: Der Bund hat offensichtlich kein Interesse daran, durch Gewährung eines angemessenen finanziellen Nachteilsausgleichs eine neue Sanierungs-Phase des Landes Bremen systematisch zu flankieren. Die Investitionszusagen aus Berlin sind zeitlich eng begrenzt und projektgebunden. Dies verdeutlicht das rein standortpolitische Interesse des Bundes an Bremen: Hafen, Logistik, Raumfahrt und die zu ihrer Erschließung und Nutzung erforderliche Infrastruktur sind die Bereiche, für die der Bund gegebenenfalls Mittel auszuschütten gedenkt. Dies bedeutet, dass die durch Steuerrechtsänderungen des Bundes bewirkten Einnahmeminderungen voll auf den Landeshaushalt durchschlagen und das ohnehin bestehende massive konsumtive Defizit weiter verstärken werden. Damit ist die Zwickmühle für den Landeshaushalt geschlossen.

Mk: Äh, ja. Doch ein guter Teil der Finanzierung von Hazyland stammt ja doch aus öffentlichen Mitteln, die unter dem Motto "Sparen und investieren" nahezu vollständig in die Privatisierung des ehemaligen Bremens gesteckt wurden...

Meckinsberger: Die Strategie des „Sparens und Investierens“ war von der Überzeugung getragen, dass man durch eine geschickte Investitionsstrategie und ein Bündel von Schlüsselprojekten in der Lage sein werde, ein Wirtschaftswachstum im Land zu initiieren, das Einnahmen in einer Größenordnung einspielt, die einen langsamen Rückbau der Gesamtschulden ermöglichen. Mit der Strategie „Sparen und Investieren“ hat Bremen die Sanierungsziele Strukturwandel und Standortaufwertung zu eng und nahezu ausschließlich an das Kriterium Wirtschaftswachstum gekoppelt. Öffentliche Investitionen sollten private nach sich ziehen und damit Arbeitsplätze schaffen.

MK: Das hört sich doch gut an!

Meckinsberger: Das Resultat des 10-jährigen Investitionsfeuerwerks in Bremen ist niederschmetternd. Der Schuldenstand des Landes, der durch das Programm „Sparen und Investieren“ von 9,0 Milliarden Euro auf 5,3 Milliarden Euro gesenkt werden sollte, hat sich statt dessen um 1,4 Milliarden Euro auf 10,4 Milliarden Euro im Jahr 2003 erhöht. Von den insgesamt 8,5 Mrd. Euro Sanierungshilfen, die Bund und Länder gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfügung stellten, hat das Land Bremen etwa 6,2 Milliarden Euro für Schuldentilgung eingesetzt; die restlichen 2,3 Milliarden Euro wurden investiert.

MK: Für diejenigen unter den Zuschauern, die sich für die genauen Zahlen interessieren: Sie können all das im Internet nachlesen. Was uns jetzt, so kurz vor dem Aufbruch in ein neues Zeitalter, interessiert: Es ging ja schon früh darum, auch private Investoren einzubinden. Da sind doch sicher dicke Freundschaften entstanden, oder?

Meckinsberger: Das öffentlich erzeugte und beförderte positive Investitionsklima in Bremen ist keineswegs in ein nur annähernd vergleichbares praktisches Investitionsverhalten der Privatwirtschaft umgeschlagen. Die öffentlichen Investitionen wurden von 1993 bis 2001 um 43,9 Prozent erhöht; im gleichen Zeitraum stiegen die Gesamtinvestitionen (also einschließlich der privaten) im Lande Bremen lediglich um 15 Prozent. Da die öffentlichen Investitionen im genannten Zeitrahmen enorm anstiegen, müssen die privaten parallel dazu also erheblich zurückgeblieben sein. Dies ist ein entscheidender Hinweis darauf, dass die regionalen Unternehmen – trotz massiver Vorleistungen der Landesregierung – keine progressive Investitionsstrategie fahren. Eine leidenschaftslose Bilanz der Strategie „Sparen und Investieren“ zeigt also, dass massive öffentliche Investitionen, selbst über den Zeitraum einer vollen Dekade hinweg, nicht annähernd die private Investitionstätigkeit mobilisieren können, die aus politischer Sicht wünschenswert wäre.

MK: Äh, tja, meine Damen und Herren, das ist in der Tat ein interessanter Aspekt. Um ihnen das wegweisende Engagement der Investoren für Bremen zu illustrieren, das Hazyland letztlich erst ermöglicht hat, haben wir Ihnen einen kleinen Beitrag vorbereitet.

anschliessend

MK: Meine Damen und Herren, wir melden uns zurück von der Hazyland Arena, dem ehemaligen Weserstadion der ehemaligen Stadt Bremen, neben mir ist Dr. Meckinsberger von der Hazyland-Universität. Dr. Meckinsberger, die Umstellung von Bremen auf Hazyland fällt ja in eine ganz bestimmte Zeit, in ein ganz bestimmtes Klima in der Stadt. Wie stellt sich diese Aufbruchsstimmung aus Ihrer Sicht dar?

Meckinsberger: Nicht nur in Bremen, sondern auch in allen übrigen Bundesländern zeigt sich, dass Wirtschaftswachstum und Strukturwandel bislang soziale, kulturelle oder bildungsbedingte Probleme eher produzieren, statt sie zu lösen. Wachstum an sich ist daher auch nicht das entscheidende Instrument, mit dem nachhaltiger Nutzen für alle BürgerInnen des Gemeinwesens quasi en passant hergestellt werden kann. Aus diesem Grunde muss ein neues politisches Leitbild entworfen werden, das zuallererst die Bereiche der Wirtschaftsförderung und der Investitionen in Infrastruktur einer rigiden Aufgabenkritik unterzieht.

MK: Entschuldigung, da habe ich mich wohl ungenau ausgedrückt. Ganz persönlich, was bedeutet die derzeitige Umstellung für Sie? Und ihre Familie?

Meckinsberger: Äh... Entscheidend für die Lebensqualität im Lande Bremen ist – neben zukunftssicheren Arbeitsplätzen – der Zustand seines Erziehungs- und Bildungssystems. Es ist ein eigenartiger Widerspruch, dass die Bremen und Bremerhaven als ‚City of science’ nationale Beachtung und Anerkennung finden, andererseits aber Schlusslichter in Schulvergleichstests wie PISA sind. Die fortdauernde Sparpolitik hat trotz aller Beteuerungen, dass man es zum Kahlschlag im Bildungssektor nicht kommen lassen werde, bis dicht vor den Bankrott geführt. Die Zugänge zur Bildung und die Qualität vorschulischer und schulischer Bildungsprozesse entscheiden nach wie vor darüber, wie Lebens- und Zukunftschancen an den Nachwuchs verteilt werden. PISA signalisiert hier unmissverständlich, dass der hiesige Nachwuchs in jeder Hinsicht benachteiligt ist.

MK: Sie denken dabei sicher an die sogenannte Vorauseilende Rechtschreibreform, mit der in Hazyland jetzt schon die nächsten Änderungen gelehrt werden. Vielen Dank für dieses Gespräch. Jetzt sind es ja nur noch wenige Stunden bis zur Eröffnungsfeier. (Meckinsberger geht.)

MK: Meine Damen und Herren, wir können festhalten: Die Stärkung der urbanen Qualitäten der Stadt ist ganz pragmatisch mit dem Projekt Hazyland verbunden. Durch die Umwidmung Bremens entsteht die Möglichkeit, Stadtentwicklung als eine kulturelle und urbane Investition zu begreifen. Das Projekt Hazyland ist eine doppelte Chance: Die Stadt hat die relativ einmalige Gelegenheit, ihre Attraktivität, ihre Schönheit und ihren Reiz einem internationalen Publikum zu präsentieren und mobilisiert für diesen Zweck zugleich Fantasie und Kreativität der ehemaligen Bremerinnen und Bremer. Unsere Reporterin Angi Oberkabel war heute früh unterwegs, um sich ein Bild von der Aufbruchsstimmung in Hazyland zu machen.

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